Neuigkeiten von MAINPAT

Wir sind Ihre Kanzlei für strategischen Schutz geistigen Eigentums. Hier finden Sie Neuigkeiten und Analysen zu Patenten, Marken und Designs.

🌐 Treffen Sie uns auf kommenden IP-Veranstaltungen

Wir nehmen an den folgenden Konferenzen und Tagungen teil:

AIPLA Annual Meeting in Washington, D.C. (Oktober 2025), bei dem unsere Sekretärin und LL.M.-Kandidatin Julie Ann Zeiger als studentisches Mitglied teilnehmen wird.
IP Service World in München (November 2025)
AIPPI World Congress in Hamburg (Oktober 2026)

Wenn Sie an einer dieser Veranstaltungen teilnehmen und ein persönliches Gespräch wünschen (z. B. zu Strategien für den europäischen Rechtsschutz, Einspruchsverfahren vor dem EPA, Nichtigkeitsklagen oder internationales Portfoliomanagement), freuen wir uns über Ihre Nachricht.

Wir schätzen den fachlichen Austausch und prüfen gerne, wie wir Sie bei Ihren IP-Anliegen unterstützen können.

◆ Persönliche Einladung:
Wenn Sie uns näher kennenlernen möchten, vereinbaren Sie gerne einen Gesprächstermin in unserem Büro in Würzburg.

📅 Unser Kalender 2025

Entdecken Sie Veranstaltungen, Feiertage und wichtige Termine rund um IP-Recht und mehr.

Zum Kalender

Designrecht

EU Design Reform 2025

The EU Design Reform 2025 is a comprehensive overhaul of European design law aimed at modernizing and strengthening the protection of design rights. The reform introduces key changes such as a unified design right, simplified application procedures, and improved enforcement mechanisms.

BGH zu Werbeaussagen: „Sanft zur Haut?“ rechtlich unzulässig

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Januar 2025 zeigt: Selbst Aussagen wie „hautfreundlich“ können gegen die EU-Biozidverordnung verstoßen – auch wenn sie harmlos erscheinen.

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Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht und AGB-Recht

DSGVO und Wettbewerbsrecht: Meta/Facebook im Fokus des BGH

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom März 2025 zeigt: Verstöße gegen die DSGVO können auch zivilrechtlich verfolgt werden – insbesondere bei intransparenten Nutzungsbedingungen in Apps wie Facebook.

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Markenrecht

EUIPO Decision: “ALBA RANCH” Rejected

The EUIPO rejected the mark due to a protected geographical indication and the applicant's failure to appoint an EU-based representative—key takeaways for non-EU applicants.