Neuigkeiten von MAINPAT
Wir sind Ihre Kanzlei für strategischen Schutz geistigen Eigentums. Hier finden Sie Neuigkeiten und Analysen zu Patenten, Marken und Designs.
Markenrecht
BGH: Kein Markenschutz für Farbmarke Orange
Der BGH hat eine Markenanmeldung einer bekannten Baumarktkette für Markenschutz an der Farbe Orange wegen fehlender Unterscheidungskraft und nicht nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung zurückgewiesen.
mehr erfahren🌐 Treffen Sie uns auf kommenden IP-Veranstaltungen
Wir nehmen an den folgenden Konferenzen und Tagungen teil:
- AIPLA Annual Meeting in Washington, D.C. (Oktober 2026)
- AIPPI World Congress in Hamburg (Oktober 2026)
Wenn Sie an einer dieser Veranstaltungen teilnehmen und ein persönliches Gespräch wünschen (z. B. zu Strategien für den europäischen Rechtsschutz, Einspruchsverfahren vor dem EPA, Nichtigkeitsklagen oder internationales Portfoliomanagement), freuen wir uns über Ihre Nachricht.
Wir schätzen den fachlichen Austausch und prüfen gerne, wie wir Sie bei Ihren IP-Anliegen unterstützen können.
◆ Persönliche Einladung:
Wenn Sie uns näher kennenlernen möchten, vereinbaren Sie gerne einen Gesprächstermin in unserem Büro in Würzburg.
📅 Unser Kalender 2025
Entdecken Sie Veranstaltungen, Feiertage und wichtige Termine rund um IP-Recht und mehr.
Zum KalenderDesignrecht
EU Design Reform 2025
The EU Design Reform 2025 is a comprehensive overhaul of European design law aimed at modernizing and strengthening the protection of design rights. The reform introduces key changes such as a unified design right, simplified application procedures, and improved enforcement mechanisms.
Read moreWettbewerbsrecht
BGH zu Werbeaussagen: „Sanft zur Haut?“ rechtlich unzulässig
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Januar 2025 zeigt: Selbst Aussagen wie „hautfreundlich“ können gegen die EU-Biozidverordnung verstoßen – auch wenn sie harmlos erscheinen.
Mehr erfahrenDatenschutzrecht, Wettbewerbsrecht und AGB-Recht
DSGVO und Wettbewerbsrecht: Meta/Facebook im Fokus des BGH
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom März 2025 zeigt: Verstöße gegen die DSGVO können auch zivilrechtlich verfolgt werden – insbesondere bei intransparenten Nutzungsbedingungen in Apps wie Facebook.
Mehr erfahrenMarkenrecht
EUIPO Entscheidung: “ALBA RANCH” zurückgewiesen
Das EUIPO hat die Marke aufgrund einer geschützten geographischen Angabe und dem Versäumnis des Anmelders, einen Vertreter in der EU zu benennen, zurückgewiesen.
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