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Innovation schützen. Weltweit.

Dipl.-Phys. Dr. rer. nat.
DR. BURKHARD SCHARFENBERGER

Patentanwalt
EUROPÄISCHER PATENT-, MARKEN- UND DESIGNANWALT

Kaiserstr. 33, 97070 Würzburg, Deutschland

Telefon: +49 (0) 931 14566
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Neuigkeiten von MAINPAT

Wir sind Ihre Kanzlei für strategischen Schutz geistigen Eigentums. Hier finden Sie Neuigkeiten und Analysen zu Patenten, Marken und Designs.



📅 Unser Kalender 2025

Entdecken Sie Veranstaltungen, Feiertage und wichtige Termine rund um IP-Recht und mehr.

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Wettbewerbsrecht

Werbung für Desinfektionsmittel

BGH zu Werbeaussagen: „Sanft zur Haut?“ rechtlich unzulässig

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Januar 2025 zeigt: Selbst Aussagen wie „hautfreundlich“ können gegen die EU-Biozidverordnung verstoßen – auch wenn sie harmlos erscheinen.

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Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht und AGB-Recht

Meta Datenschutzrecht

DSGVO und Wettbewerbsrecht: Meta/Facebook im Fokus des BGH

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom März 2025 zeigt: Verstöße gegen die DSGVO können auch zivilrechtlich verfolgt werden – insbesondere bei intransparenten Nutzungsbedingungen in Apps wie Facebook.

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Markenrecht

EUIPO ALBA RANCH

EUIPO Decision: “ALBA RANCH” Rejected

The EUIPO rejected the mark due to a protected geographical indication and the applicant's failure to appoint an EU-based representative—key takeaways for non-EU applicants.

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