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PÖHNER SCHARFENBERGER Inh. Patentanwalt Dr. Burkhard Scharfenberger

Kaiserstraße 33, 97070 Würzburg, Deutschland

Tel. (49) - 931 -14 566

Fax (49) - 931-18 566

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Gestaltung und Organisation der Webseite: Dr. B. Scharfenberger

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1. NATIONALE ZULASSUNGEN:

   Die Patentanwälte der Kanzlei Pöhner Scharfenberger sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugelassen. Die Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Patentanwälte sind Mitglieder der Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München. Alle Rechtsanwälte sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Bamberg, Friedrichstraße 7, D-96047 Bamberg. Eintragung im Partnerschaftsregister beim Amtsgericht Würzburg unter der Registernummer PR 15.




2. ZUSTÄNDIGE AUFSICHTSBEHÖRDEN:

   Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München

   Rechtsanwaltskammer Bamberg, Friedrichstraße 7, D-96047 Bamberg




3. BERUFSHAFTPFLICHTVERSICHERUNG:

   Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, D-65193 Wiesbaden. Eingetragen im Handelsregister Wiesbaden unter HRB 2188, USt-IdNr. DE 811198334.

   Der Versicherungsschutz gilt weltweit ohne territoriale Begrenzung für sämtliche Patentanwälte und Rechtsanwälte der Kanzlei. Die internationale Erweiterung umfasst insbesondere auch Länder außerhalb Europas wie z. B. die Türkei sowie ehemalige Sowjetrepubliken einschließlich Litauen, Lettland und Estland. Darüber hinaus sind Beratung und Vertretung bei nicht-europäischen Rechten und Verfahren vor nicht-europäischen Gerichten versichert, über die gesetzlichen Anforderungen gemäß § 45a PatAnwO und § 51a BRAO hinaus.




4. GELTENDE BERUFSRECHTLICHE REGELUNGEN:

   Patentanwaltsordnung (PAO) (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 1467)

   Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA) (Mitteilungen 1997, S. 243)

   Standesregeln des Europäischen Patentinstituts (epi)

   RVG – Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (seit 1.7.2004)

   Standesregeln der FICPI

   BRAO – Bundesrechtsanwaltsordnung

   BORA – Berufsordnung der Rechtsanwälte




5. INTERNATIONALE ZULASSUNGEN UND BERUFSREGELUNGEN:

   Alle europäischen Patentanwälte sind beim Europäischen Patentamt (EPA) zugelassen und Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi). Anschrift: Postfach 260112, D-80058 München, Tel.: +49 (0)89 2420520, Fax: +49 (0)89 24205220. Die Mitglieder sind verpflichtet, den "Verhaltensregeln des epi" zu folgen.




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