Dr. Pöhner & Partner Patent- und Rechtsanwälte




Ziel einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung


Sie soll einen möglichst weit greifenden Schutzumfang erreichen. Dafür sollte der Hauptanspruch möglichst allgemeingültig abgefasst werden, muss aber die Kernidee der Erfindung exakt und korrekt wiedergeben.

Dazu gehört eine ausreichende Anzahl von Unteransprüchen als „strategische Rückzugsmöglichkeit“. Erforderlich ist die Beschreibung des aktuellen Standes
der Technik und der Erfindung , damit die Neuheit der Idee im Vergleich erkenn-
bar ist.

Eine unpassende Anmeldung könnte schlimmstenfalls den Kern einer Erfindung veröffentlichen, aber nur einen unvollkommenen Schutz formulieren. Zwar kann
sie bis zu einem Jahr nach Einreichung noch in den Grenzen der ursprünglichen Aussage korrigiert werden, was aber ohne sachkundige Unterstützung schwierig
und zeitraubend wäre.




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