Dr. Pöhner & Partner Patent- und Rechtsanwälte



DIE KANZLEI

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Nutzen gewerblicher Schutzrechte


Sie schützen technische Ideen, Marken und Designs vor Nachahmern.

Zum Beispiel hat der Inhaber eines Patentes für max. 20 Jahre und eines
Gebrauchsmusters für max. 10 Jahre das alleinige Recht - also das Monopol -
den „Schutzgegenstand“ herzustellen, anzuwenden und zu vermarkten. Er ge-
nießt das Verbietungsrecht, kann also Dritten den Nachbau, die gewerbliche
Benutzung, den Vertrieb oder das bloße Anbieten des geschützten Produktes untersagen.

Er kann verlangen, eine ihm bekannt gewordene Verletzung seines Schutz-
rechtes sofort zu unterlassen, wobei der Verletzer den bisher entstandenen
Schaden des Schutzrechtsinhabers zahlen muss.

Dem Schutzrechtsinhaber ist von einem Verletzer Auskunft über den Ursprung
der das Schutzrecht verletzenden Waren zu geben. Eventuell noch vorhandene, geschützte Ware ist auf Weisung des Schutzrechtsinhabers zu vernichten.

Wer sein Schutzrecht nicht selbst bei Herstellung und Vertrieb nutzt, kann dafür Lizenzen vergeben: entweder eine exklusive, ausschließliche Lizenz oder meh-
rere, einfache Lizenzen.

Gewerbliche Schutzrechte sind ein massives Argument bei Marketing und Ver-
kauf und erhöhen das Ansehen der Unternehmung deutlich.


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